Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben (FLRV)

Hier werden folgende Aufgaben und Themen beraten:

  • Angelegenheiten der Haushalts- und Wirtschaftsführung einschließlich der Vermögensverwaltung;
  • die Beratung von Haushaltsplan- und Nachtragshaushaltsplanentwürfen;
  • die monatliche Bewertung der Inanspruchnahme Personalkosten;
  • alle Angelegenheiten der Rechnungsprüfung, die Jahresrechnung und Prüfungsaufträge des Stadtrates;
  • Angelegenheiten der Liegenschaftsverwaltung.
  • die Vergabe von Leistungen (VOL) über 50.000,00 Euro und Bauleistungen (VOB) über 100.000,00 Euro;
  • die Vergabe von Leistungen an Freiberufler (Ingenieur-, Architekten-, Gutachteraufträge etc.) mit einem Geschäftswert über 25.000,00 Euro mit Ausnahme von Aufträgen, die aus Städtebaufördermitteln finanziert werden ;
  • die Finanzierung von Nachträgen zu einem Vertrag (Leistungen an Freiberufler - mit Ausnahme von Aufträgen, die aus Städtebaufördermitteln finanziert werden -; VOL; VOB), sofern in der Addition zur Vertragssumme die Wertgrenzen
  1. Vergabe von Leistungen (VOL): 50.000,00 Euro
  2. Bauleistungen (VOB): 100.000,00 Euro
  3. Leistungen an Freiberufler: 25.000,00 Euro
  • überschritten werden oder nach erfolgter Beschlussfassung die Addition der Nachtragswerte 10 % der Vertragssumme übersteigt;
  • über- und außerplanmäßige Ausgaben im Einzelfall über 25.000,00 Euro bis 250.000,00 Euro im Verwaltungshaushalt sowie im Einzelfall über 100.000,00 Euro bis 750.000,00 Euro im Vermögenshaushalt;
  • die Aufhebung von Haushaltssperren, die vom Stadtrat veranlasst sind - vor der Entscheidung ist die Stellungnahme des zuständigen Fachausschusses einzuholen;
  1. den Erlass über 7.500,00 Euro
  2. die Niederschlagung über 50.000,00 Euro
  3. die Stundung über 50.000,00 Euro
  • Die vorstehende Regelung gilt nicht für Forderungen im Insolvenzverfahren oder bei gebundenem Ermessen der zuständigen Dienststelle der Stadtverwaltung.
  • Grundstücksankäufe, wenn der Kaufpreis über 15,00 Euro/m² bis 30,00 Euro/m² oder über 15.000,00 Eurobis 250.000,00 Euro beträgt;
  • Grundstücksverkäufe über 25.000,00 Euro bis 75.000,00 Euro nach Maßgabe der Verordnung über die Genehmigungsfreiheit von Rechtsgeschäften;
  • der Abschluss und die Kündigung von Miet- und Pachtverträgen mit einem jährlichen Miet- oder Pachtzins über 25.000,00 Euro;
  • die Ausübung gesetzlicher Vorkaufsrechte nach dem Baugesetzbuch, wenn der Kaufpreis über 50.000,00 Euro bis 250.000,00 Euro liegt.
  • die Entscheidung über den Rangrücktritt, wenn die Wertgrenze über 100.000,00 Euro bis 250.000,00 Euro liegt.

Stadträte

Thomas Pfistner

Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Thomas Pfistner

Fraktionsvorsitzender Michael Panse

Fraktionsvorsitzender Michael Panse

Vothknecht

Stadtrat Heiko Vothknecht

Sachkundige Bürger

Sachkundiger Bürger Dirk Schlegelmilch

Orschewsky

Sachkundiger Bürger Jörg Orschewsky