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Sicherheit zu jeder Zeit

Seit einigen Jahren sind Erfurter Plätze wie der Anger, die Magdeburger Allee oder der Willy-Brandt-Platz als besonders kriminalitätsbelastet eingestuft. Händler und andere Akteure in diesen Gebieten fordern zu Recht breitere Maßnahmen zur Prävention von Straftaten und der Stärkung der Sicherheitsgefühls. Auch die CDU-Landtagsfraktion

erneuerte unlängst die Forderung nach Videoüberwachung an kriminogenen Orten. Die rot-rot-grüne Landesregierung blockt bisher ab. Um auf kommunaler Ebene eine

Befassung mit dem Thema zu erreichen, wurde ein Einwohnerantrag initiiert:

Es wird beantragt, dass der Stadtrat über folgende Angelegenheit berät und entscheidet:

“Um die Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten, werden unter Beachtung aller rechtlicher Vorgaben die Voraussetzungen dafür geschaffen, eine kommunale Videoüberwachung an besonders kriminalitätsbelasteten Orten (aktuell z.B. der Erfurter Anger) einzurichten. Insbesondere ist dazu ein Videosicherheitskonzept zu erstellen.”

Begründung:

Die Stadt hat die gesetzliche Aufgabe, die öffentliche Sicherheit oder Ordnung durch Abwehr von Gefahren und durch Unterbindung und Beseitigung von Störungen aufrechtzuerhalten. Aktuell besitzt die Stadt keine Möglichkeit bzw. kein Konzept, um an besonders kriminalitätsbelasteten Orten mit den Möglichkeiten einer Videoüberwachung zu reagieren. Eine Videoüberwachung an besonders von Kriminalität belasteten Orten kann jedoch dazu beitragen, die Sicherheit und Ordnung zu gewährleisten. In der Vergangenheit haben sich mehrere Orte in Erfurt als besonders von Kriminalität belastet gezeigt und wurden von der Polizei als sogenannten „kriminogene Orte“ definiert. Auch die Stadt Erfurt ist in der Pflicht, an diesen Orten verstärkt Maßnahmen zur Kriminalitätsvorbeugung zu ergreifen. Eine Videoüberwachung kann eine solche Maßnahme darstellen. Konkreter Vorteil einer Videoüberwachung ist die verbesserte Prävention von Ordnungswidrigkeiten und Straftaten durch die Erhöhung des Entdeckungsrisikos. Darüber hinaus trägt die Videoüberwachung zur Stärkung des subjektiven Sicherheitsempfindens bei.

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CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat
Fischmarkt 1
99084 Erfurt