Presse und Aktuelles
CDU-Fraktion begrüßt zukünftige Entlastung der Bürger bei Grundsteuer
Die CDU-Fraktion im Erfurter Stadtrat begrüßt die Initiative der CDU-Landtagsfraktion, eine Entlastung bei der Grundsteuer für private Haushalte zu schaffen. „Die drastischen Erhöhungen der Grundsteuerbescheide 2025 sind in schweren Zeiten eine zusätzliche enorme Belastung für viele Bürgerinnen und Bürger.
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650 Jahre Universitätsgründung 2029
Die CDU-Fraktion regt eine Würdigung des 650. Gründungsjubiläums der ältesten Universität Deutschlands als Kulturelles Jahresthema 2029 an.
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Stadtmuseum im Kulturkonzept verankern!
Die CDU-Fraktion begrüßt die vom Kulturdezernenten verkündete personelle Stärkung des Bereichs UNESCO-Welterbe. „Die Schaffung eines ambitionierten Welterbezentrums, die Erschließung der Welterbestätten und die weitere Erforschung des jüdischen Erbes werden die Erinnerungskultur auf viele Jahre hin prägen.
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Ausstellungsverbot richtiger Schritt
Die CDU-Fraktion begrüßt das Verbot einer propalästinensischen Kunstausstellung im PopUp-Store der Stadtverwaltung. Die Stadt handelt richtig, da politische Meinungsäußerungen wenig mit städtischer Wirtschaftsförderung und Existenzgründung haben.
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Neue StVO: Mehr Kompetenzen nutzen
Durch eine umfangreiche Neuregelung in der Straßenverkehrsordnung können nun Städte wie Erfurt flexibler agieren. Hinter der Neuregelung steht eine langjährige Forderung des Deutschen Städtetag, dass Kommunen selbstständiger Tempo-30-Zonen, Zebrastreifen, Sonderspuren und Anwohnerparken ausweisen können.
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Panse als Vorsitzender wiedergewählt
Der Ausschuss für Finanzen, Liegenschaften, Rechnungsprüfung und Vergaben hat in seiner gestrigen konstituierenden Sitzung Michael Panse erneut zum Vorsitzenden gewählt. Als erfahrener Finanzpolitiker der CDU-Fraktion wird Michael Panse auch in dieser Wahlperiode die Geschicke des Ausschusses lenken.
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Personelle Erosion stoppen!
Nach den zahlreichen Kündigungen und Amtsaufgaben von Direktoren und Mitarbeitern im Bereich der Kulturdirektion fordert die CDU-Fraktion mit Nachdruck den zuständigen Kulturdezernenten Dr. Tobias J. Knoblich und Kulturdirektor Dr. Christian Horn zu einer Stellungnahme im neuen Kulturausschuss auf.
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