Presse und Aktuelles

    Digitalisierung, Nachhaltigkeit, Umwelt, Integration

    Zukunftsthemen im Mittelpunkt

    Die Themen Umwelt und Nachhaltigkeit sowie Integration und Digitalisierung verdienen mehr Aufmerksamkeit im Stadtrat. Deswegen wollen wir diese Themenfelder bei den Ausschüssen sichtbar machen.

    Blitzer2014

    Rechtliche Fragen bei Blitzern klären

    CDU-Fraktionsvize Juri Goldstein betont die Notwendigkeit der Berücksichtigung des aktuellen Urteils des saarländischen Verfassungsgerichtshofs zur Blitzer-Technik von JenOptik. Diese entspräche demnach nicht dem geltenden Recht, um Geschwindigkeitsmessungen vorzunehmen.

    Volleyball

    Ballsporthalle: Versprochen, gebrochen!

    Verärgert zeigte sich CDU-Fraktionsvize Thomas Pfistner hinsichtlich der Planungen für eine Ballsporthalle in Erfurt. Wegen einer Haushaltssperre sollen nun nicht einmal die Planungen beginnen. Pfistner fordert den Oberbürgermeister deshalb zum Handeln auf sowie ein Gespräch mit allen Beteiligten nach der Sommerpause zu führen.

    Rathaus Neu 2019

    Stärkung und Unterstützung einheimischer Unternehmen

    Auch wenn es hier zunächst um eine Statistik geht, ist es ein Achtungszeichen für die Stadt Erfurt. Jetzt müssen konkrete und zeitnahe Maßnahmen ergriffen werden, um unsere Stadt auf die Herausforderungen von Digitalisierung und Internet zukunftsfest zu machen.

    Petersberg

    Vorschlag zum Ratsbegehren zum Bastionskronenpfad ist reizvoll, aber unrealistisch

    Mit Bedauern nimmt die CDU-Fraktion zur Kenntnis, dass ein sachlicher Kompromiss zwischen Befürwortern und Kritikern des Bastionskronenpfades auf dem Erfurter Petersberg nicht in Sicht ist. Die Zeit drängt inzwischen. Ob ein Ratsbegehren zum jetzigen Zeitpunkt noch sinnvoll ist, stellt CDU-Stadtrat Michael Panse infrage.