AfD sabotiert den Stadtrat
Str Thueringenhalle

Die AfD-Fraktion hat die Stadtratssitzung am 11. November massiv verzögert. Nachdem zwei Wahlvorschläge der Fraktion zum wiederholten Male keine Mehrheit fanden, missbrauchte die AfD die Geschäftsordnung des Stadtrates und zwang den Stadtratsvorsitzenden Michael Panse dazu, diverse Anträge vorzulesen. So wurde die Sitzung in Corona-Zeiten massiv verzögert. Besonders absurd dabei: Die Anträge lagen den Stadträten teilweise seit Wochen vor, zudem ließ sich die AfD selbst eigene Anträge vorlesen.

„Wir schauen auf jeden einzelnen Kandidaten. Menschen, die sich extremistisch geäußert haben oder mit extremistischen Vereinigungen sympathisieren, bekommen von unserer Fraktion konsequenterweise keine Stimme, egal von welcher Fraktion sie vorgeschlagen werden. Gleichzeitig respektieren wir den Wählerwillen und wählen deswegen auch Vorschläge der AfD-Fraktion für Ämter, die Ihnen nach unseren demokratischen Regeln zustehen, mit. Ein demokratisches Wahlergebnis nicht zu respektieren und den Stadtrat zu sabotieren , wie es die AfD getan hat, ist in jedem Fall inakzeptabel. Im Namen der CDU-Fraktion danke ich Michael Panse für seine souveräne Leitung in einer schwierigen Situation.“, so Fraktionsvorsitzender Michael Hose.

Auch musste im Erfurter Stadtrat in fast 30 Jahren kein einziger Ordnungsruf erteilt werden. Seit Juli 2019 sind es schon fünf. Diese offensichtliche Verrohung des Umgangs beschäftigt den Stadtratsvorsitzenden Michael Panse: „Als gewählte Vertreter der Erfurterinnen und Erfurter gehört ein anständiger Umgangston einfach dazu. Ordnungsrufe sollten die absolute Ausnahme darstellen. Derzeit vergeht fast keine Sitzung, ohne dass ein Stadtrat zur Ordnung gerufen werden muss.“ Die AfD brachte sogar einen Änderungsvorschlag zur Geschäftsordnung ein, der letztlich nur darauf zielte, sie vor Ordnungsrufen zu schützen. Der Antrag wurde abgelehnt.

In den nächsten Wochen wollen sich die Fraktionen zusammensetzen, um einen weiteren Missbrauch der Geschäftsordnung zu verhindern.