2021 08 25 Clara Zetkin Strasse Baustelle Sperrung Kanalarbeiten Verkehrsversuch Chaos Edit 16

Clara: Ideologie wichtiger als die Sache

Michael Hose
Michael Hose

Nach 6 Monaten des Verkehrsversuchs hat der von linken dominierte Stadtrat nun eine dauerhafte Verengung der Zetkinstraße auf eine Spur pro Richtung beschlossen. Die CDU-Fraktion kritisierte das Vorhaben und brachte einen Alternativvorschlag ein, denn die Auswertung des Versuchs zeigte auch Probleme mit der Einspurigkeit auf. Auch die Bürgerbeteiligung ergab nur eine dünne Mehrheit für einen langfristigen Umbau.

In der Stadtratssitzung erklärte Fraktionsvorsitzender Michael Hose: "In der Clara muss es um eine gute Lösung für alle gehen. Es darf nicht alles in dieser Stadt zu Lasten der Autofahrer entschieden werden. Autofahrer werden in dieser Stadt zunehmend zum Sündenbock gemacht."

Der Verkehrsversuch zeigte Probleme für die Einsatzkräfte, welche im Einsatzfall nur schwer in der Clara-Zetkin-Straße überholen können. Zudem sind vermehrt Verspätungen auf der Stadtbahnlinie 1 zwischen Landtag und Hauptbahnhof aufgetreten. Auch fallen durch die Verengung in der Zetkinstraße viele Parkplätze für Anwohner weg.

"Angesichts dieser Probleme einen langfristigen Umbau auf eine Fahrspur zu beschließen, halten wir für falsch. Im Zuge einer solchen Veränderung auf einer Hauptverkehrsader müssen im Vorfeld alle Probleme aus dem Weg geräumt werden", betonte Hose weiterhin.

Die CDU-Fraktion brachte einen Änderungsantrag ein, der die Fahrspuren in überbreite vorsieht. Damit wäre zumindest das Problem für die Einsatzkräfte eindeutig adressiert worden. Bis zum endgültigen Umbau in ca. zwei Jahren sollte der Urzustand mit zwei Fahrspuren pro Richtung wiederhergestellt werden. Der Antrag wurde von der rot-rot-grünen Stadtratsmehrheit abgelehnt, um weiter ideologische Anti-Auto-Politik zu betreiben.

"Die Probleme wurden aufgedeckt und noch nicht abschließend aus dem Weg geräumt. Die Bürgerbeteiligung ergab nur eine dünne Mehrheit für einen langfristigen Umbau auf eine Fahrspur. Auf dieser Grundlage eine Entscheidung zu treffen, halten wir für falsch", machte Michael Hose noch einmal deutlich.

Die CDU-Fraktion stimmte gegen den die langfristige Verengung auf eine Fahrspur.