Schulen: Fehlendes Verantwortungsbewusstsein der Links-Fraktion
Vieselbach 2017 05 19

Linken-Fraktionschef Bärwolff vergisst eigenes Mitwirken und eigene Verantwortung

CDU-Fraktionschef Michael Panse kritisiert das Hin und Her des Linken-Fraktionschef Matthias Bärwolff in den vergangenen Tagen im Zusammenhang der Schulsanierungsfrage. Er war zunächst der Auffassung, die Erfurter Schulen seien in gutem Zustand. Ganze vier Tage brauchte Bärwolff, um zu erkennen, dass die Eltern zu Recht empört auf seine Aussage regierten. Nach medialer Kritik folgt nun das Zurückrudern.

"In heutigen Beiträgen der Tagespresse wird deutlich, dass sich die Linke um ihre Verantwortung drückt. Die Linke kann doch nicht so tun, als hätte sie damit nichts zu tun", sagte Panse. Er zielt damit auf die politische Mitverantwortung der Linken in den vergangenen Jahren im rot-rot-grünen Bündnis unter der Führung von Oberbürgermeister Andreas Bausewein ab. Besonders im Bereich Schule und Bildung ist der Fingerabdruck linker Politik unverkennbar. Die linke Schulbeigeordnete Tamara Thierbach schied erst kürzlich nach langer Amtszeit aus dem Amt. Passiert ist insbesondere bei der Schulsanierung in den vergangenen Jahren viel zu wenig.

Darüber hinaus hat die die rot-rot-grüne Kooperation jahrelang die Haushalte beschlossen, in denen CDU-Schulsanierungsanträge abgelehnt und viel zu wenige Investitionsmittel für Schulen eingeplant wurden. Die jetzigen öffentlichen Zweifel Bärwolffs an einem Eigenbetrieb und der künftigen Finanzierung, lassen ahnen, dass die Linke auch künftig kein seriöser Verhandlungspartner bei der Schulsanierung sein wird.

Panse kommentiert abschließend: "Bloß weil die Beigeordnete weg ist und Rot-Rot-Grün nicht mehr richtig funktioniert, entfällt deswegen ja nicht die Verantwortung. Sich seitwärts in die Büsche schlagen, geht gar nicht!
Die CDU wird vor dem Hintergrund ergebnisoffen in die Gespräche mit den anderen Fraktionen und dem Oberbürgermeister gehen, ohne dabei bereits im Vorfeld unüberwindbare Hürden aufzubauen."