Informationen im Amtsblatt
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Amtliche Informationsvielfalt: Neue Rubriken im Erfurter Amtsblatt?

Das Amtsblatt der Stadt Erfurt erscheint regelmäßig mit amtlichen Bekanntmachungen und Mitteilungen sowie Informationen für die Bürger über stadtrelevante Themen und Angelegenheiten. Jedoch stand das Amtsblatt in den letzten Jahren mehrfach in der Kritik. Einerseits mangelte es an wesentlichen Bürgerinformationen, andererseits waren bestimmte Informationen zu viel. Die CDU-Fraktion schlug vor dem Hintergrund zunächst vor, das Amtsblatt grundlegend anders zu strukturieren, sodass hier ggf. auch Kosten im Haushalt eingespart werden könnten. Dieser Vorschlag wurde in den Haushaltsberatungen der vergangenen Jahre wiederholt abgelehnt. Es bleibt der Status quo bestehen. Was macht man also mit einem Amtsblatt, das finanziell ausreichend untersetzt ist? Seitens der Verwaltung werden neue Facetten eingebaut, wie beispielsweise Kolumnen, um noch gefächerter zu informieren. Dies kann der Startschuss sein, um auch andere informative Bereiche in dem amtlichen Bekanntmachungsorgan zu ergänzen.

CDU-Fraktionschef Michael Panse griff diesen Zusammenhang am 10. April 2019 in einer Stadtratsanfrage auf. Einzelne Gremien im Umfeld des Stadtrates, wie beispielsweise der Seniorenbeirat, informieren bereits im Amtsblatt. Warum nicht auch das neue Bürgergremium des Beteiligungsrates, fragt Panse. Er geht noch einen Schritt weiter. Im Leipziger Amtsblatt ist es üblich, dass auch die Fraktionen über ihre kommunalpolitische Arbeit berichten. Denkbar sei dies nach Panses Auffassung ebenfalls für Erfurt. So käme das Erfurter Amtsblatt auch von dem negativen Image weg, besonders in Wahlkampfzeiten subtiles Werbemittel des amtierenden Oberbürgermeisters zu sein. "Da in Erfurt gern über Vielfalt geredet wird, bietet sich an, dies im Amtsblatt entsprechend so darzustellen. Andere ehrenamtliche Beiräte und Gremien haben bereits einen festen Platz im Amtsblatt. Die Berichte der Fraktionen würden bestehende Bekanntmachungen, Berichte und Kolumnen in diesem Sinne gut ergänzen und das Feld der Informationsvielfalt an der Stelle erweitern", erklärt Panse.